MdB Ulrich Heinrich referiert vor Schülern der Kaufmännischen Schule Künzelsau 

Schüler aus zwei Berufsschulklassen, die zum Industriekaufmann bzw. zum Großhandelskaufmann mit Zusatzqualifikation internationales Wirtschaftsmanagement ausgebildet werden, folgten mit ihren Lehrern der Einladung des Bundestagsabgeordneten Ulrich Heinrich zu einem spannenden Nachmittag über die Gesetze des Welthandels. Der FDP-Experte für Agrar- und Entwicklungspolitik in Berlin zeigte an geschickt gewählten Beispielen, wie die WTO (World Trade Organization) funktioniert. Dort diskutiert man zur Zeit über Herstellung und Vertrieb von Generika, preiswerten Qualitätsmedikamenten ohne Markennamen, in bzw. für Afrika, die vor allem zur Linderung von Aids-Symptomen eingesetzt werden. Wenn diese Arzneimittel preiswert auf den afrikanischen Märkten angeboten würden, könnten viel mehr Menschen sie sich leisten und Linderung von ihrem Leiden finden. Wie sich Niedrigpreise durchsetzen lassen könnten, zeigte MdB Heinrich am Beispiel einer Kompensation mit der von Brasilien erhofften Öffnung des Zuckermarktes in der EU.

Die Neugier der Schüler ging mehr Richtung Landwirtschaft. So erklärte MdB Heinrich den Ist-Zustand in der EU-Landwirtschaft mit ihren komplizierten Handelsbeschränkungen und Überproduktionsregelungen sowie Ziele der Agrarpolitik, die auch die WTO verfolgt, zum Beispiel die Abschaffung von Exportbeihilfen oder die Umwandlung von produktabhängigen Beihilfen und den Zollabbau. Allgemeiner Konsens bestehe darin, dass die Landwirtschaft gefördert werden müsse, um unsere vielfältige Kulturlandschaft auch für künftige Generationen zu sichern. Welche Bemessungsgrundlagen nun für die Förderung gelten sollen, wurde lang diskutiert; Einhelligkeit gab es jedoch darin, dass produktionsabhängige Beihilfen, wie es sie in der Vergangenheit vor allem gegeben hat, der falsche Weg sind.

Weiter interessierten sich die Schüler dafür, wie der WTO-Beitritt Chinas sich auswirken würde; vorausgegangen waren langwierige Verhandlungen, welche die Änderung von über 100 Gesetzen erforderlich machten. Ein Beitritt Russlands sei noch nicht in Sicht, weil dabei weitere Gesetze geändert werden müssten und viele Eigentumsrechte bislang nicht gewährleistet seien. Schließlich erklärte MdB Heinrich noch, dass soziale Aspekte wie Kinderarbeit oder allgemeine Arbeitszeiten im Rahmen der WTO nicht geregelt werden sollten, denn dies sei eine Angelegenheit des kulturellen und entwicklungsbedingten Standes der Einzelländer. Der WTO lägen dazu auch keine Wünsche von Veränderungen vor.

Ulrich Heinrich hat es verstanden seine jungen Zuhörer mit der komplizierten Materie des Welthandels und den Empfindlichkeiten und Einzelinteressen der Länder vertraut zu machen und damit einen Einblick zu gewähren in seine Arbeit im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages.

Bilder: Michael Rüttler

Text: Dr. Hans Hagdorn